Europawahl 2004

Vorbild Strempt

Mit einer Probewahl im Eifeldorf Strempt haben wir gezeigt: Eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung ist möglich.

Bei der Europawahl 2004 hat das Eifeldorf Strempt über die EU-Verfassung abgestimmt - als einzige Gemeinde Deutschlands in einem symbolischen Volksentscheid. In vielen Ländern sollten die Bürger darüber abstimmen, doch in Deutschland stellte sich die Bundesregierung quer. "Nicht mit uns!" Das sagten sich die Bewohner von Strempt und organisierten zusammen mit Mehr Demokratie einen eigenen Volksentscheid.

Film über die Aktion

Trailer von Mehr Demokratie

 

Die Bürger der Gemeinde Strempt in der Eifel mauserten sich zu wahren Demokratie-Aktivisten. Obwohl laut Umfragen mehr als 70% der Bundesbürger für einen Volksentscheid waren, schienen die meisten von ihnen die Weigerungshaltung der Bundesregierung resigniert hingenommen zu haben. Nicht so Strempter, die wie ein "Gallisches Dorf“ sich für ihre Rechte einsetzten. Der gewählte "Häuptling", Ortsvorsteher Wulf-Dietrich Simon, meinte: "Der beste Protest in dieser Lage besteht darin, in aller Öffentlichkeit genau das zu tun, was man uns versagen will: einen Volksentscheid durchzuführen."

In den Wochen vor dem Volksentscheid nutzten die Bürger die Gelegenheit, sich eingehend zu informieren. Das an alle Haushalte verteilte Informationsheft mit Argumenten für und gegen die EU-Verfassung wurde gelesen. Auf einem öffentlichen Diskussionsabend wurde mit Spezialisten auf dem Podium diskutiert. Damit hatte die Protestaktion zugleich Lehrcharakter, denn sie lebte vor, wie die Meinungsbildung im Vorfeld einer Abstimmung aussehen könnte. Der Ausgang der Abstimmung war also offen.

Am 13. Juni 2004 - zeitgleich mit der Europawahl - war es soweit: Strempt stimmte über die EU-Verfassung ab. Die Mehrheit war für die Verfassung, und alle für die Volksabstimmung.

Bilder aus Strempt

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